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Kulturpolitik
Kunstbericht 2006: Prestigeprojekte statt struktureller Sicherheit
Kulturrat Österreich, 27. Juli 2007

Kulturrat Österreich ruft Ministerin Schmied zum Kurswechsel auf!

Der seit wenigen Tagen vorliegende Kunstbericht 2006 spiegelt ein letztes Mal die ÖVP-Kulturpolitik unter der Regierung von Bundeskanzler Schüssel wider. Diese Bilanz nimmt der Kulturrat Österreich zum Anlass, um die für Kunst und Kultur verantwortliche SP-Ministerin Claudia Schmied zu einem deutlichen Kurswechsel aufzurufen.

Schon auf den ersten Blick ist aus dem Kunstbericht 2006 ersichtlich, dass der ehemalige Kunststaatssekretär Franz Morak die Begünstigung großer Festivals in seinem Abschiedsjahr auf die Spitze getrieben hat. Alleine der Bereich der Festspiele und Großveranstaltungen verzeichnete 2006 mit 19.284.172 Euro eine Steigerung von 46,3% gegenüber 2005 und umfasst zugleich 22% des gesamten Kunstbudgets. Deutliche Kürzungen sind hingegen bei den Ausgaben für Staats-, Arbeits- und Projektstipendien zu erkennen. Je nach Sparte stand für Personenförderungen zwischen 12% (Bildende Kunst, Literatur), 27% (Darstellende Kunst, Musik) und 36,7% (Regionale Kulturinitiativen) weniger Geld zur Verfügung als im Vorjahr.
Damit wurde ein Trend fortgesetzt, der Künstlerinnen und Künstler seit Jahren bei der Ausübung ihrer autonomen und unabhängigen Tätigkeit beeinträchtigt.

Insgesamt muss festgestellt werden, dass sich auch die Situation der strukturellen Grundlagen weiter verschlechtert hat. So wurde im zukunftsträchtigen Bereich der Medien- und Kulturinitiativen die Finanzierung der Jahrestätigkeit weiter gekürzt und gestrichen, während einige wenige Großeinrichtungen (z.B. das Linzer Ars Electronica Center, dessen Leiter auch Mitglied des zuständigen Medienkunstbeirats ist) sich einer stabilen Basisförderung sicher sein dürfen.

Der Kulturrat Österreich fordert Bundesministerin Claudia Schmied daher auf, vom kulturpolitischen Kurs der Morak-Schüssel-Jahre umgehend abzukehren und einen Weg zu beschreiten, der den Kunst- und Kulturschaffenden mehr Wertschätzung entgegen bringt. Nicht Prestige- und Großprojekte sind Zukunftsmodelle für den politischen Wandel, sondern Maßnahmen zur strukturellen und sozialen Absicherung der künstlerischen Arbeit. Dazu zählen neben mehrjährigen Fördervereinbarungen auch eine stärkere Berücksichtigung migrantischer Kulturarbeit sowie kulturpolitische Impulse zur Etablierung eines nicht-kommerziellen medialen Sektors.

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